SEC und Ripple erzielen Vergleich im XRP-Prozess

Die U.S. SEC hat dem Gericht mitgeteilt, dass eine Einigung mit Ripple erzielt wurde und beantragt eine vorläufige Einschätzung der Richterin bezüglich einer möglichen Änderung des vorherigen Urteils, um den Fall zur endgültigen Genehmigung des Vergleichs an das Bezirksgericht zurückzuverweisen.Im Rahmen der Einigung reduziert sich die von der SEC geforderte Strafe für Ripple von 125 Millionen US-Dollar auf 50 Millionen US-Dollar, und die SEC beantragt die Aufhebung der im vorherigen Urteil gegen Ripple verhängten Verfügung bezüglich institutioneller XRP-Verkäufe.Die U.S. SEC hat Richterin Analisa Torres vom Southern District of New York einen Brief vorgelegt, der bestätigt, dass sie eine Einigung (Settlement) mit dem Blockchain-Unternehmen Ripple erzielt hat. Der Fall läuft seit 2020 und dreht sich um die Behauptung der SEC, dass Ripples XRP-Token als nicht registriertes Wertpapier verkauft wurde.In dem jüngsten Schriftsatz bat die SEC Richterin Torres um eine vorläufige Entscheidung (Indicative Ruling), um zu signalisieren, ob das Gericht eine Änderung seines früheren Endurteils in Betracht ziehen würde. Dies würde es ermöglichen, den Fall zur endgültigen Genehmigung des Vergleichs vom Berufungsgericht (Court of Appeals) zurück an das Bezirksgericht (District Court) zu verweisen. Das Second Circuit hatte die Berufung zuvor ausgesetzt, um beiden Parteien Zeit zur Finalisierung dieser Vereinbarung zu geben.Strafe reduziert, Überprüfung der Verfügung beantragtAls Teil der vorgeschlagenen Vereinbarung wurde Ripples Geldstrafe reduziert. Die SEC fordert nun 50 Millionen US-Dollar statt der zuvor festgesetzten 125 Millionen US-Dollar. Die verbleibenden 75 Millionen US-Dollar, die derzeit auf einem Treuhandkonto (Escrow) gehalten werden, würden an Ripple zurückgezahlt, falls das Gericht der Vereinbarung zustimmt.Zusätzlich hat die SEC das Gericht auch ersucht, die Verfügung (Injunction) aufzuheben, die im Endurteil vom August 2023 gegen Ripple verhängt wurde. Diese Verfügung war Teil der früheren Entscheidung, in der festgestellt wurde, dass Ripple durch institutionelle Verkäufe von XRP gegen Wertpapiergesetze verstoßen hatte.Gerichtsverfahren und Status der BerufungSollte Richterin Torres ihre Bereitschaft signalisieren, die vorgeschlagenen Änderungen zu akzeptieren, werden sowohl Ripple als auch die SEC eine begrenzte Rückverweisung (Limited Remand) vom Berufungsgericht beantragen. Dies würde es dem Bezirksgericht ermöglichen, die notwendigen Anordnungen formell zu bearbeiten. Nach Abschluss wird erwartet, dass beide Parteien ihre jeweiligen Berufungen fallen lassen.Das summarische Urteil (Summary Judgment) des Gerichts vom Juli 2023 bleibt unverändert. In diesem Urteil stellte das Gericht fest, dass programmatische Verkäufe von XRP keine Wertpapiertransaktionen darstellten, hielt aber daran fest, dass dies bei Ripples institutionellen Verkäufen der Fall war.Nach Bekanntwerden des vorgeschlagenen Vergleichs stieg das XRP-Handelsvolumen um 112%, und der Preis des Tokens stieg in den letzten 24 Stunden um 8,5%. Der Markt hat mit einem Anstieg der Handelsaktivität reagiert, während endgültige Gerichtsentscheidungen noch ausstehen.Der Beitrag SEC und Ripple erzielen Vergleich im XRP-Prozess erschien zuerst auf Krypto News: Aktuelle Neuigkeiten zu Bitcoin, XRP, Dogecoin, Cardano, IOTA und VeChain.